Über die Auswirkungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie auf das deutsche Verwaltungshandeln wurde in den letzten Monaten viel diskutiert. Mit der Umsetzung in nationales Recht wird die Richtlinie nun für Bund, Länder und Kommunen konkret. Zwar sind die Details der Rechtsverordnungen noch im Fluss, aber es wird deutlich, dass einige Änderungen in den Genehmigungsabläufen vorzunehmen sind. Dies betrifft unter anderem die Genehmigungsfiktion, die Einrichtung einer einheitlichen Stelle, die bundesweite Geltung von Genehmigungen und die Anpassung des Gebührenrechts. Die Umsetzung der neuen Rechtsvorschriften bedarf ...
...auch am Baden-Württemberg-Stand im Public Sector Parc auf der CeBIT (Halle 9, Stand C40) wird die Dienstleistungsrichtlinie eines der Top-Themen sein.
Das Service-Portal des Landes Baden-Württemberg
www.service-bw.de ist das Service-Portal des Landes Baden-Württemberg. Es verknüpft leicht verständliche Beschreibungen von Verwaltungsverfahren mit den zuständigen Behörden und deren Angebot an elektronischen Diensten. Das Portal enthält eine One-Stop-Government-Funktion: Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können ihre Antragsverfahren mit zuvor zusammengestellten elektronischen Dokumenten „auf Knopfdruck“ elektronisch abwickeln. Dazu wurde service-bw um eine elektronische Kommunikationsdrehscheibe, einen Dokumentensafe sowie eine virtuelle Poststelle bereichert, die das sichere Aufbewahren von elektronischen Dokumenten und die digitale Bekanntgabe von Bescheiden ermöglichen. Der umfassende Schutz personenbezogener Daten ist hier oberstes Gebot. service-bw erfüllt damit auch die Voraussetzungen zur IT-Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Baden-Württemberg. Davon können sich die Besucher am Baden-Württemberg-Stand und im Internet überzeugen.
Die One-Stop-Government-Lösung auf service-bw wurde von T-Systems Enterprise Services GmbH in Zusammenarbeit mit der Datenzentrale Baden-Württemberg entwickelt, und zwar auf Grundlage des Formularprozess-Management-Systems „cit intelliForm“. Dieses System stammt aus der Softwareschmiede cit GmbH in Dettingen unter Teck. cit-Geschäftsführer Thilo Schuster und sein Team haben im vergangenen Jahr auch den oben genannten digitalen Dokumentsafe in das Formularprozess-Management integriert...
Eine Plattform zur Umsetzung der EU-DLR wird unter dem Dach des Datenverarbeitungsverbundes Baden-Württemberg (DVV BW) entwickelt. Die Stadt Karlsruhe wird als Pilotanwender die Lösung zum Einsatz bringen. Unter dem Dach des Datenverarbeitungsverbundes Baden-Württemberg (DVV BW) wird an der Vorgangsbearbeitungsplattform eGO! EU DLR für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie gearbeitet. Aufgrund von semantischer Modellierung ist es möglich, die noch zu klärenden Fragen bezüglich der IT-Umsetzung zunächst offen zu lassen und dennoch die erforderlichen Prozessschritte in rechte- und rollenbasierten Web-Arbeitsräumen abzubilden. Dies ermöglicht den Einstieg auf der Projektberichtsstufe 1+ des Deutschland-Online-Vorhabens Dienstleistungsrichtlinie...
Der Traum vom One-Stop-Government?
Die Definition der EU-DLR ist zwar in aller Munde, aber was bedeutet das tatsächlich faktisch für kleineren Kommunen und mittelständische Unternehmen? Dieser Fragestellung widmete sich das Vortragspanel „E-Government – Verwaltung aus einer Hand“ im Rahmen der do it.konferenz am 13. Oktober 2008. Im Fokus standen die Herausforderungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie an die IT-Umsetzung und die Serviceorientierung in Kommunen und mittelständischen Unternehmen. Wie zukünftig in Baden-Württemberg alle Verwaltungsdienstleistungen aus einer Hand erbracht werden, wurde erstmals live anhand einer fiktiven Unternehmensgründung über das Web demonstriert.
Dabei wurde die gesamte Prozesskette mit den beteiligten Institutionen gezeigt. Sichtbar wurde, wie die unterschiedlichen Ansprechpartner an derselben Plattform arbeiten, wie intelligente Prozesse ineinander greifen, wie z.B. der erste Ansprechpartner wieder automatisch benachrichtigt wird, wenn der nächste seinen Arbeitsschritt erledigt hat. Auch für Nicht-Fachleute war die Live-Demonstration, die die MFG Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium Baden-Württemberg erstellt hatte, „eine tolle Sache, auch methodisch“, so eine der Beurteilungen. Seiner Vorreiterrolle im Bereich E-Government wird Baden-Württemberg auch mit dem Bürgerportal „service-bw“ gerecht. Damit hat das Land gemeinsam mit Schleswig-Holstein bundesweit federführend eine Lösung entwickelt, wie die EU-DLR praktisch umgesetzt werden kann. So können europäische und deutsche Dienstleister ihre Behördenkontakte künftig elektronisch abwickeln.
Dienstleistungsrichtlinie Ziel des Vorhabens ist es, bis Mitte 2008 ein Modell ("Blaupause") für die IT-Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie zu entwickeln und zu erproben. Mit der Blaupause sollen die infrastrukturellen Anforderungen auf nationaler Ebene und im europaweiten Kontext definiert, die erforderliche IT-Unterstützung für die medienbruchfreie Verfahrensabwicklung beschrieben, eine geeignete IT-Architektur entwickelt sowie technische Standards (insbes. im Hinblick auf Schnittstellen) vorgeschlagen werden. Die für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtline notwendigen technischen Anforderungen werden hersteller- und produktneutral entwickelt. Darüber hinaus werden die rechtlichen und organisatorischen Anforderungen aufgezeigt, die aus der elektronischen Verfahrensabwicklung resultieren. Die Federführung haben die Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein unter Mitwirkung des Bundes und des Deutschen Landkreistages übernommen. Die Umsetzung des Vorhabens erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem von der Wirtschaftsministerkonferenz eingesetzten Bund-Länder-Ausschuss "Dienstleistungswirtschaft", dem weiterhin die Entwicklung eines Gesamtkonzepts zur Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie und einer entsprechenden Meilensteinplanung obliegt.
Das Land Brandenburg hat sich zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie für einen Piloten auf Basis von cit intelliForm entschieden.
Neben Baden-Württemberg, wo die Umsetzung der EU-DLR ebenfalls auf Basis von cit intelliForm stattfindet, ist Brandenburg das zweite Bundesland, das sich für cit intelliForm als Plattform entschieden hat.
cit wird Partner im E-Government-Labor von Fraunhofer FOKUS - Fraunhofer-Instituts für Offene
Kommunikationssysteme.
Ziel der Partnerschaft ist die prototypische Demonstration von Umsetzungsmöglichkeiten der EU-Dienstleistungsrichtlinie auf der Grundlage von cit intelliForm.
Deutsche Bundesregierung verabschiedet ELENA: 40 Millionen Arbeitnehmer benötigen 2012 die digitale Signaturkarte
Der auf der CeBIT 2008 erstmals vorgestellt Prototyp zur Umsetzung der EU-DLR, auf Basis von cit intelliForm, hat bundesweit und auch innerhalb Europas für viel Aufsehen gesorgt.
Jetzt steht Ihnen eine aktualisierte Version des Whitepapers zur Verfügung, das die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie auf Basis von cit intelliForm beschreibt.
Sollten Sie Interesse an dem Whitepaper haben, senden Sie bitte eine E-Mail an: andreas.muehl@cit.de oder melden Sie sich telefonisch unter: 07021 / 950858-65
Dettingen, 3. März. 2008 -- Das Innenministerium des Landes Baden-Württemberg hat sich im Zuge seiner One-Stop-Government Strategie bei der Umsetzung der EU-DLR für einen Prototypen auf Basis von cit intelliForm entschieden.
